Willkommen beim Kreisverband Calw von
Bündnis 90 / Die Grünen
Kreismitgliederversammlung
Herzliche Einladung zur nächsten Kreismitgliederversammlung:
am Donnerstag, 22. Juli 2010, um 19:30 Uhr
im Landgasthof Hirsch in Altensteig-Überberg
Tagesordnung:
Top 1:
„Politik über den Tag hinaus“, unsere Landesvorsitzenden Silke Krebs und Chris Kühn zu aktuellen Themen aus dem Land und zur Landtagswahl 2011
Top 2:
Nominierung Landtags- und ZweitkandidatIn, hiezu werden auch Mitglieder anderer KV’s mit Erstwohnsitz im Kreis Calw eingeladen. Aus wahlformalen Gründen bitten wir Mitglieder, die dem Kreisvorstand nicht persönlich bekannt sind, Ihren Personal-ausweis mitzubringen!
Top 3:
Berichte aus den Gremien: Kreistag und Stadt- / Gemeinderäte
Top 4:
Sonstiges
Mit herzlichem Gruß
Philipp Jourdan
Weitere Termine:
10. Juli: große Demo „Stuttgart 21 gemeinsam stoppen“ im Schlossgarten Stuttgart, mehr unter www.parkschuetzer.de und www.kopfbahnhof-21.de
24. Juli: Atomausstieg sofort! - Energiewende jetzt! Unser Protest geht weiter um 14.00Uhr vor dem Stuttgarter Umweltministerium mehr unter www.endlich-abschalten.de
21. Aug.: Gipfeltreffen des Grünen Kreisverband Emmendingen, Nachbarkreisverbände und Alex Bonde um 14:15 Uhr auf dem Ruhestein dieses mal mit Renate Künast
18. Sept.: Grünes Sommerfest des Kreisverband Calw
Die Termine 2010 des Kreisverband Calw sind nun "online" ...
... Sie finden Sie wieder <hier>. Wir freuen uns auch dieses Jahr wieder auf Ihren Besuch, Anregungen und Ihre Untestützung!
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Rede zum Haushalt 2010 am 14.12.2009
Johannes Schwarz, Fraktionssprecher Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Herr Landrat, meine Damen und Herren,
zunächst zum Haushalt konkret: wir werden dem vorliegenden Entwurf zustimmen. Wir haben dafür 3 Gründe:
1. Wir gehören ja zu denen, die grundsätzlich die Kreisumlage tendenziell erhöhen wollen. Denn wir haben landesweit eine der niedrigsten Kreisumlagen und eine starke Gemeinschaftskasse ist für den gesamten Landkreis besser, als wenn die Kommunen - die reichen und die ärmeren - nur für sich selber wirtschaften. Nachdem die Gemeinden jedoch früher und härter von der Krise betroffen sind, sind wir dieses Mal mit der Absenkung des Prozentsatzes einig.
2. Der 2. Grund für unsere Zustimmung liegt in den Sparbeschlüssen der letzten Ausschusssitzung. Dass die nach unserer Meinung wirklich nachhaltigen Investitions- Maßnahmen, so z. B. die energetische Fassadensanierung am Landratsamt, unangetastet blieben und dafür bei Straßenbauprojekten noch etwas ausgedünnt wurde, entspricht unseren Vorstellungen.
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Calwer Bündnis gegen Rechts
Offener Brief an die Eigentümer des „Alten Bahnhofes“ in Calw:
Mitglieder der NPD treffen sich in Calw zu Veranstaltungen im „alten Bahnhof“. Zudem gibt es Überlegungen seitens der NPD, ihre Landesgeschäftsstelle nach Calw zu verlegen.
Mit einer Demonstration und einer Kundgebung haben Jugendliche, Parteien, Gewerkschaften, gesellschaftliche Organisationen, Kirchen und viele Bürgerinnen und Bürger ihren Protest dagegen zum Ausdruck gebracht. Oberbürgermeister Dunst hat für die Stadt Calw dabei versichert zu verhindern, dass sich die NPD in Calw niederlassen kann.
70 Jahre nach der Reichspogromnacht, die der Auftakt für den schlimmsten Völkermord in der Geschichte war und 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland als demokratischer Staat, nimmt die Zahl rechtsextremer Gewalttaten und Delikte in unserem Land wieder stetig zu. Im Jahr 2008 hat das Innenministerium über 12.000 Delikte rechtsgerichteter Täter gezählt.
Seit vielen Jahren leben in Calw Menschen unterschiedlichster Nationalitäten zusammen. Sie alle bereichern die Vielfalt und die Buntheit unserer Stadt.
Das „Calwer Bündnis gegen Rechts“ – ein Zusammenschluss von gesellschaftlichen Gruppen, Parteien, Organisationen, Gewerkschaften, Vereinen, Kirchen und Einzelpersonen - erklärt darum:
Rassenwahn, Ausländerfeindlichkeit und rechte Gewalt
dürfen in Calw keine Basis finden.
Wir wollen deutlich zu machen, dass wir in der Hesse-Stadt Calw mit Extremismus und extremistischen Parteien nichts zu tun haben wollen.
Darum sagen wir:
Nein zu allen demokratiefeindlichen Bestrebungen,
nein zu Hass, Feindschaft und Gewalt,
nein zu Fremdenfeindlichkeit und Rassismus!
Die derzeitigen Eigentümer des alten Bahnhofs in Calw fordern wir auf,
ihre Kontakte mit Rechtsextremisten und mögliche Kaufverhandlungen
unverzüglich abzubrechen und ihre Räumlichkeiten dieser Partei und ihren
Mitgliedern nicht mehr zur Verfügung zu stellen.
Anfrage zur behelfsmäßigen Außenstart- und Landebahn (Graspiste) auf dem Standortübungsplatz (StOÜbPl) in Calw und deren privaten Nutzung
- Kreisnachrichten, Donnerstag 16. Oktober 2008
Verteiler:
- Stadt und Landkreis Calw
- Schwarzwälder Bote
- Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen
Anfrage zur behelfsmäßigen Außenstart- und Landebahn (Graspiste) auf dem Standortübungsplatz (StOÜbPl) in Calw und deren privaten Nutzung
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte teilen Sie uns den Status, laut Naturschutzrichtlinie der EU (FFH-Richtlinie), des Standortübungsplatz (StOÜbPl) in Calw und dessen behelfsmäßiger Außenstart- und Landebahn (Graspiste) mit.
Aus einer ehemaligen Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) ist unter anderem folgendes zu entnehmen:
Bei der behelfsmäßigen Außenstart- und Landebahn (Graspiste) auf dem Standortübungsplatz (StOÜbPl) in Calw handelt es sich weder um einen Flugplatz (§ 38 LuftVZO) noch um einen Landeplatz i.S. des § 49 LuftVZO. Die hier vorge-nommenen Starts und Landungen erfolgen nach § 30 Abs. 1 LuftVG, der für die Bundeswehr, den Bundesgrenzschutz und die Polizei Sonderregelungen im Flugbetrieb zulässt.
Unserer Auslegung nach ist somit ein privater Flugbetrieb hier nicht möglich.
Des Weiteren interessiert uns der Anfahrtsweg zum „Flugplatz“ bei privaten Flugveranstaltungen. Welche Strecke wird genutzt und was für einen Status haben diese Verkehrsflächen.
Im Interesse der Mitbürger und Anwohner liegt uns sehr an der Klärung der Sachlage. Wie uns diverse Leserbriefe und Anschreiben in den vergangenen Jahren zeigen, ist hier eine neue Bewertung notwendig. Die Sonn- und Feiertagsruhe wird, je nach Windrichtung und Wohnstätte an einigen Tagen im Jahr, ebenfalls sehr strapaziert.
Wir könnten uns eine klärende Bürgerversammlung zu dieser Thematik vorstellen.
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Jourdan
Für den Kreisverband Calw
Projektgruppe Behindertenpolitik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg
Die Projektgruppe Behindertenpolitik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg ist jetzt auch im Internet zu sehen und zwar unter:
http://www.gruene-bw.de/partei/projektgruppen/pg-behindertenpolitik.html
Bei der Wahl der Sprecherinnen/der Sprecher bestimmte die Projektgruppe Jürgen Schrumpf, Stefan Krusche, Max Bleif und Roger Hahn zu ihrem Sprecherteam. Das Team ist vorerst bis zur Gründung der LAG gewählt.
Jürgen Schrumpf ist Mitglied in unserem Kreisverband Calw. Er ist u.a. auch Mitglied im Kreistag von Calw.
Atomausstieg selber machen
Einfach auf das Bild klicken und schon gehts zum persönlichen Ausstieg !!!
Themenspezial Tschernobyl
Am 26. April 1986 explodierte das Restrisiko der Atomtechnologie. Es war nicht nur der GAU für die Menschen in der Ukraine und Weißrussland, deren Gesundheit und Lebenswelt zerstört wurden. Es war auch der GAU für jenen Machbarkeitswahn, der die Risiken der Atomenergie immer wieder herunter geredet und geleugnet hatte – bis die Strahlenwolke in den Tagen nach Tschernobyl Europa überzog.
20 Jahre nach Tschernobyl ist das Thema Atomkraft immer noch nicht vom Tisch. Neue Mythen kursieren: der Mythos einer Renaissance der Kernenergie und der Mythos von den sicheren Atomkraftwerken der dritten und vierten Generation. Solche Mythen sind gefährlich, sie verstellen den Blick auf die Wirklichkeit.
Wir brauchen eine Welt ohne Atomkraft und müssen deshalb all unser Know-how, unsere Kreativität in Strategien der Effizienz, des Einsparens und in alternative Energien setzen. Die endlose Katastrophe von Tschernobyl muss uns antreiben, das Mögliche Realität werden zu lassen.
Atomkraft – Nein danke! Nie wieder Tschernobyl.
>>> Pressemitteilung vom Kreisverband Calw <<<
>>> mehr unter www.gruene-bw.de <<<
>>> und unter www.gruene.de <<<
>>> und unter www.greenpeace.de <<<
Infos zur Arbeit im Gemeinderat Althengstett
Kommunalpolitisches Forum für Althengstett, Neuhengstett und Ottenbronn
- Informationen, Kommentare, Meinungen -
Unter diesem Namen betreiben unsere Gemeinderatsmitglieder Gisela Gröger und Klaus Rohbeck die Internetseite
www.hengstett.de
Die Seite wurde von Ralf Köhler, ehemaliger grüner Gemeinderat in Althengstett, unter dem Motto "Für Mehr Durchblick in der Gemeindepolitik" ins Leben gerufen. Nach der Wahl von Herrn Dr. Götz im Juni 2007 wurde die Seite überarbeitet. Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Arbeit im Gemeinderat Althengstett.
