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Die Grünen im Kreis Calw

Bericht über Poltik & Party 2021 - vor der Bundestagswahl

 

Lebendige und starke Demokratie -  BürgerInnenräte gegen Populismus

 

Unsere vierte grüne Polit-Party in der historischen Anlage Kloster Reuthin!

 

 

 

Zum vierten Mal hatten wir in die Klosteranlage Reuthin in Wildberg eingeladen. Bei bestem Spätsommerwetter trafen sich unsere Mitglieder, Freunde, politisch Aktive und Interessierte, Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker unter freiem Himmel zu Informationen, Austausch, Essen und Live-Musik. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr das Thema BügerInnenräte. Dazu gab es in historischem Ambiente regionale Köstlichkeiten und Musik vom Feinsten.

 

 

„Die zufällig gelosten BürgerInnenräte sind ein Beteiligungsinstrument, das unsere Demokratie lebendiger macht und sie stärkt“, so Bundestagsabgeordnete Anna Christmann im Gespräch mit unserer grünen Kandidatin im Wahlkreis Calw/Freudenstadt, Sara Haug, und den rund 80 Gästen der Polit-Party. „Vor vier Jahren wurde ich zum ersten Mal auf das Thema BürgerInnenbeteiligung aufmerksam. Die Zufallsräte haben das Potential gegen die Politverdrossenheit der Gesellschaft zu wirken“, ist Sara Haug überzeugt. Im aktuellen Wahlprogramm fordert Bündnis 90/Die Grünen eine gesetzliche Grundlage für BürgerInnenräte, die die Initiierung regelt und sicherstellt, dass sich die politischen Gremien mit den Ergebnissen der Zufallsräte auseinandersetzen und diese in ihre Entscheidungen einfließen lassen. „Heute haben bei wichtigen Entscheidungsfindungen häufig immer dieselben das Sagen“, so Christmann, die auf Lobbyisten und große Konzerne anspielte. Im gesellschaftlichen Kontext könnten BürgerInnenräte Populismus und polarisierenden Tendenzen entgegenwirken. „Betroffene werden zu Beteiligten“, brachte es die Bundestagsabgeordnete auf den Punkt.

 

 

Bereits heute kommt das Instrument der Zufallsräte auf verschiedenen Entscheidungsebenen zum Einsatz. Unterstützung bei der Einführung eines BürgerInnenrates bekommen Kommunen und Kreise in Baden-Württemberg durch die Stabstelle für Bürgerbeteiligung. Anette Forstmeier aus Wildberg konnte bei unserer Polit-Party im Kloster Reuthin aus erster Hand von ihren Erfahrungen als Bürgerrätin berichten. Sie wurde ausgelost, sich am Stadtentwicklungsprozess „Step N! 2035“ in Wildberg zu beteiligen. Forstmeier zeigte sich begeistert von der Möglichkeit, sich von kompetenten Fachleuten informieren zu lassen, Ideen einzubringen, gemeinsam zu diskutieren und unterstützt von einem Moderatorenteam Vorschläge und Strategien zu entwickeln „wo es in der Stadt Wildberg in den verschiedenen kommunalen Handlungsfeldern in den nächsten 15 Jahren hingehen soll“. Für Forstmeier war es eine spannende Erfahrung und „ich hab erlebt, dass Politik mehr ist, als dass man alle vier Jahre sein Kreuzchen setzt.“

 

 

Auf Bundesebene wurden erst vor wenigen Tagen die Ergebnisse des BürgerInnenrates Klima veröffentlich. 160 zufällig ausgewählte BürgerInnen haben in 12 Sitzungen unterstützt von ExpertInnen aus Wissenschaft und Wirtschaft ein Gutachten dazu erarbeitet, wie Deutschland die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens noch erreichen kann. „Damit dieses Gutachten und andere Empfehlungen  von BürgerInnenräten nicht in der Schublade landen, brauchen wir eine gesetzliche Grundlage“, betonte Christmann bei der Polit-Party. Aufgabe der nächsten Regierung müsse es sein, sich mit den Ergebnissen des Klima-Rats auseinander zu setzen.

 

 

Nach dem politischen Teil der Polit-Party waren die Gäste zu regionalem Essen und Trinken im Klosterhof eingeladen und als musikalischer „Neuzugang“ beim Grünen-Kreisverband begeisterten die Musiker Urs Johnen und Alex Wienand mit Live-Musik an Kontrabass und Klavier.

 

 

Hier geht es zu den Bilder unserer Politparty 2021

 

Hier geht es zum Bericht des Schwarzwälder Boten in der Ausgabe vom 23.09.2021 auf der Nordschwarzwaldseite

Hier geht es zum Bericht in der Pforzheimer Zeitung (noch nicht verlinkt!)

 

 

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