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Die Grünen im Kreis Calw

„Kreishaushalt und Koalitionsvertrag“

 

Zum Jahresabschluss der Standpunkt unseres Fraktionschefs im Calwer Kreistag

 

Unser Kreistagsvorsitzender Johannes Schwarz

 

 

 

Wie üblich haben wir zum Jahresende den Kreishaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Beim „ewigen“ Kampf um die Höhe der Kreisumlage – des Jahresbeitrags der Kreisgemeinden – haben wir übrigens schon seit Jahren ein Ampelbündnis gemeinsam mit der SPD und FDP – leider jedoch ohne Mehrheit. Wir plädieren für eine eher höhere Kreisumlage, weil die Verschuldung (zugunsten Krankenhäuser, Hermann-Hesse-Bahn, Straßenmeisterei etc.) in den nächsten Jahren deutlich steigt. Steigen jedoch auch die geschätzten Steuereinnahmen, müssen wir den Bürgermeister-Fraktionen noch etwas zugestehen, so auch in diesem Jahr.

 

 

 

Die neue Bundesregierung ist im Amt, erstmals seit 16 Jahren dürfen wir Grünen wieder mitregieren. Der Koalitionsvertrag hat es in sich, aber es zählen Taten nicht Worte. Alle Diskussionen münden in der Erkenntnis, dass wir noch viel mehr Strom aus Wind, Sonne und Bioenergie brauchen. Wichtig wird wohl sein, dass möglichst viele mitmachen, sich politisch aber auch finanziell- soweit irgend möglich – einbringen. Vor diesem Hintergrund haben wir Grünen in der jüngsten Kreistagssitzung Konzepte zur Bürgerbeteiligung bei der Energiewende eingefordert und als ersten Schritt eine Beratung durch die eigens dafür eingerichtete Stabsstelle beim Land Baden-Württemberg empfohlen.

 

 

 

 

 

Zur Haushaltsrede in voller Länge (als PDF-Datei zum Anschauen und Herunterladen)

 

Zum Newsletter von Johannes Schwarz - 30 Zeilen - 3 Minuten...

 

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