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Die Grünen im Kreis Calw

Mit der Demokratie auf Du und Du

Wichtiger Besuch auf der Kreismitgliederversammlung der Grünen im Kreis Calw!

 

Kreismitgliederversammlung – wegen Corona online

Tobias Bacherle, B90 / DIE GRÜNEN (MdB), Sindelfingen.

 

Tobias Bacherle (MdB) ist der direkte Draht der Grünen im Kreis Calw ins Zentrum der Demokratie in Deutschland. Der 28-Jährige sitzt im 20. Bundestag, ist dort Spezialist für die Themen Digitalisierung und die Mobilitäts­wende und betreut seine Grüne Partei im Landkreis Calw. Wichtiger Besuch also bei den 25 digital versammelten Mit­gliedern.

 

Jeder und jedem war an diesem Abend klar: so ein Treffen der Basis wäre zurzeit in Russland unmöglich! Demokratie wird dort mit Gewalt unterdrückt, soll weg. Genau deshalb herrscht Krieg gegen die Ukraine, ist die Meinung vieler Analysten.

 

 

 

 

 „Der Krieg überdeckt im Moment alles. Auch die Diskussion zur Digitalisierung, mein Spezialgebiet. Und nächste Woche ist die Debatte zur Impfpflicht,“ sagte Tobias Bacherle zur Eröffnung.

 

„Gewalt herrscht auch digital!“, meinte er. Viele Leute sind sehr fahrlässig mit ihren Passwörtern und ändern diese zu selten. So könnten „Fake-Profile“ angelegt und digitale Identi­täten geraubt werden. Bacherle sieht die Digitalisierung nicht einfach als Möglichkeit der raschen Kommunikation und des modernen Zeitvertreibs, sondern als neue, grundlegende Methode unseres Zusammenlebens – auch unserer demo­kratischen Verständigung. Umso dringender sei es, die Macht der Internet-Giganten einzu­hegen. „Wir brauchen eine absolut sichere Alternative zu Facebook und Google aus staatlicher Hand! Für Menschen, die vor dem online-Banking zurück­schrecken, muss es weiter den bisherigen Weg geben. Aber wir brauchen beide Wege, analog und digital“, meinte der Abgeordnete.

 

Zur Impfpflicht entwickelte sich eine lebendige Diskussion. Ein Mitglied befürchtete: „Wir Grüne sind die Partei der Indivi­dualität und Selbstbestimmung. Forcieren wir mit unserer Zu­stim­mung nicht die Spaltung der Gesellschaft?“ Darauf ant­wortete Anke Much, die Sprecherin des Kreisverbandes und Kinderkranken­schwester: „Wir Grüne stehen nicht nur für Indivi­dualität, sondern auch für Minderheitenschutz, für den Schutz für Alte, Kranke und Kinder. Bei diesem Thema erken­nen wir deutlich auch die Gefahr, welche im Netz von fake-news ausgeht und wie diese einen Impferfolg auf freiwilliger Basis verhindert haben. Nun ist leider ein Gesetz nötig.“ Dem stimmte der MdB zu: „Der Fehler der Politik war, zu sagen: ‚Es wird keine Impfpflicht geben‘. Das war kurzsichtig! Jetzt stehen wir vor großen Problemen bei der Ausgestaltung des Gesetzes; allein schon bei der Frage: Wer übt real die Kontrolle aus? Die Frage zurück an die Gegner des Gesetzes lautet: Wie bekommt man sonst eine höhere Impfquote hin?“

 

Zum Krieg in der Ukraine wurde Robert Habeck zitiert: „Wir tun das Richtige. Ob es gut ist, wird die Zeit zeigen.“ Für eine aus dem Pazifismus stammende Partei sind das schwere Zeiten. Waffenlieferung, Ja oder Nein? „Das Ja tut weh, ist aber richtig“, kommentierte der Kreistagsabgeordnete Andreas Kubesch dieses Dilemma. 100 Mrd. € Sondervermögen für die Bundes­wehr? „Das Problem bei der Bundeswehr ist nicht die Finanzierung: Reformen sind nötig!“, antwortete Tobias Bacherle. Wie kommen wir heraus aus der Energie- und Rohstoff-Abhängigkeit von Russland? Die Vielzahl großer strategischer Fragen zeigte auf, wohin es führt, mitten in unserer komplex zusammen­hängenden Welt, einen solchen mörderischen, völkerrechtswidrigen Krieg zu führen.

 

Die erneuerbaren Energien aus Sonne, Wind, Wasserkraft und Biogas bekommen im Augenblick des Krieges endlich die Aufmerksamkeit, welche sich die Grünen schon seit Jahr­zehnten wünschen. Dazu meinte Tobias Bacherle noch: „Bei der Windenergie besteht der Engpass in der langen Dauer bei der Klärung der Standorte. Bei der Solarenergie ist der Engpass, dass endlich genug Leute PV-Anlagen auf ihre Dächer bauen.“

 

Da passt ein geflügeltes Wort von Friedrich Schiller: „Dem Manne kann geholfen werden!“ Auf vielen tausend Dächern ist Platz für Solaranlagen – für Strom und Wärme – auch im Kreis Calw.

 

Bericht von: Albrecht Martin, Pressereferent B90/Die Grünen Kreis Calw

 

Zum Bericht in der Pforzheimer Zeitung in der Ausgabe vom 11.03.2022 auf der Nordschwarzwaldseite

Bericht PZ von Ralf Steinert

 

Zum Bericht des Schwarzwälder Boten in der Ausgabe vom 17.03.2022 auf der Nordschwarzwaldseite

Bericht Grüne Kreis Calw

 

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