Die Grünen im Kreis Calw

Pressemitteilung zur grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin mit den Vertretern aus dem Kreisverband CW und FDS

v.l.n.r: Andreas Schwarz, Fraktionssprecher im Landtag von Baden-Württemberg, Noah Chartuni Ramirez, Dr. Charlotte Michel-Biegel, Finn Stäudle und Philipp Jourdan

 

Zukunft wird aus Mut gemacht

 

Calw / Berlin - Rund 850 Delegierte aus ganz Deutschland kamen in Berlin zur Diskussion und Verabschiedung des Bundestagswahlprogramms 2017 zur Bundesdelegiertenversammlung von Freitag bis Sonntag zusammen.

Zusammengefasst in vier Themenblöcke „Umwelt im Kopf“, „Welt im Blick“, „Freiheit im Herzen“ und „Gerechtigkeit im Sinn“ wurde der Programmvorschlag des Bundesvorstands diskutiert und Änderungsanträge beschlossen.

Über 2000 solcher Anträge waren eingegangen, um die sich die Programmkommission kümmern musste, um bei einem fehlenden Kompromissvorschlag, die Bundesdelegiertenversammlung abstimmen zu lassen.

Mit dabei waren für den Wahlkreis Calw, der die Landkreise Calw und Freudenstadt umfasst: Dr. Charlotte Michel-Biegel, Philipp Jourdan (Kreis Calw) und Noah Chartuni Ramirez, Finn Stäudle (Kreis Freudenstadt).  

Flammende Reden für die Einheit Europas hielt Cem Özdemir, Parteivorsitzender und neben Katrin Göring-Eckardt, Spitzenkandidat der Grünen, der es sich auch nicht nehmen ließ, Helmut Kohl, von dessen Tod er auf der Bühne erfahren hatte, als großen Europäer zu ehren. Viele internationale Gäste, wie Carmen Perez, Mitglied des „Women’s March“ Komitee, mit mehreren 100.000 TeilnehmerInnen in New York City und weltweiter Nachahmung auch in Deutschland, Jesse Klaver, Vorsitzender der niederländischen Grünen, die jüngst ein Spitzen-Wahlergebnis erzielten, um nur zwei zu nennen, sowie ein Life-Tweet via Twitter an Donald Trump „climate first“, rundeten die gelungene Konferenz ab.

Die bis spät in die Nacht gefassten Beschlüsse der Delegierten bilden das Wahlprogramm, mit welchem der grüne Kandidat, Andreas Kubesch, für den Kreis Calw in den Wahlkampf zieht.

Motto des Programms:“Zukunft wird aus Mut gemacht“.  

Landtagsbesuch des Kreisverbandes Bündnis 90 / Die Grünen, Calw

Bürger aus Calw und Umgebung erlebten Politik im Landtag von Baden-Württemberg einmal hautnah.
Foto: Bausch Foto: Schwarzwälder-Bote

 

Schauveranstaltung für Öffentlichkeit

Der Stuttgarter Landtag ist für die Bürger ein offenes Haus.

Dies erlebte jetzt eine große Gruppe aus der Region Calw.

 

Von Bettina Bausch - 29.12.2016 -17.46 Uhr

 

 

 

Calw/Stuttgart.

Auf Einladung des grünen Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Leonberg-Herrenberg Bernd Murschel und des Calwer Kreisvorsitzenden sowie designierten Kandidaten für die Bundestagswahl der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Kubesch, besuchten sie das Abgeordnetenhaus. Zunächst gab es einen freundlichen Empfang. Dann erlebten die Gäste eine kleine politische Landtagslehrstunde. Es ging um die Zahl der Abgeordneten der einzelnen Fraktionen, die Sitzordnung im Plenarsaal und den Ablauf einer Plenarsitzung mit An- fragen und Antworten von Seiten der Regierungsbank. Recht spannend

Eine kleine Enttäuschung war dann das, was die Gruppe während der mitunter recht spannenden Plenarsitzung erlebte. Die Landtagsmitglieder gingen hinaus, kamen wieder herein (oder eben nicht). Der Plenarsaal war nur in Teilen besetzt. "Wo sind denn all die anderen Abgeordneten?", fragte sich so mancher Besucher. Murschel machte klar, dass es bei der großen Aufgabenfülle eines Abgeordneten zeitlich nicht immer möglich sei, lückenlos an allen Sitzungen teilzunehmen. "Das ist sogar gut so", unterstrich er. Schließlich sei es auch äußerst wichtig, sein Ohr beim Volk zu haben.

Im Plenarsaal schrieben Stenotypisten unentwegt jedes gesprochene Wort, ja sogar jeden Zwischenruf mit. "Das Tempo ist so rasant, dass sie dies nur kurz durchhalten", erklärte ein Gruppenbetreuer. Nach jeweils fünf Minuten wechseln die Schriftführer und überlassen ihrem jeweiligen Nachfolger das Feld. Die Landtagsstenografen machen sich dann sofort daran, den mitgeschriebenen Text einzutippen. Dieser Text muss von den einzelnen Rednern unterschrieben werden und wird dann binnen einer Stunde zur Veröffentlichung in den Medien freigegeben.

Ein besonders heiß diskutierter Tagesordnungspunkt bezog sich auf die hohen Vergütungen von Strom aus Fotovoltaikanlagen und Windrädern, "der zu hoch subventioniert wird und durch Geringverdiener mitgetragen werden muss" kritisierte ein Abgeordneter der Opposition. Als Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) seine ökologische Politik begründete wurde es lebhaft im Saal. Der Minister möchte die Umwelt nachhaltig schützen und die Energiewende weiter voranbringen. Hier kam es zu vielen Zwischenrufe und verbalen Angriffen aus der Opposition. Intern bekannt

Auch bei der Anfrage der FDP, ob denn die Landesregierung den grün-roten Kurs der "einseitigen Fixierung" auf die Pflichtganztagesschule fortfahren wolle oder ob Wahlfreiheit erlaubt werde, gab es eine äußerst lebhafte, kontrovers geführte Debatte.

Für Ernüchterung sorgte die abschließende Aussprache mit Murschel, als dieser sagte: Solche Plenarsitzungen seien eigentlich mehr oder weniger "Schauveranstaltungen" für die Öffentlichkeit sind. Im Grunde seien davor in langen Hintergrundgesprächen die Positionen der einzelnen Fraktionen schon längst abgesteckt. Auch das Abstimmungsergebnis sei "durch Probeabstimmungen im Vorfeld" bereits intern bekannt.

Nach einem Mittagessen, zu dem die sichtlich nachdenklichen Besucher ins Landtagsrestaurant eingeladen wurden, fuhren sie wieder zurück. Das Gefühl, Politik wenigstens einmal hautnah aus erlebt zu haben. bleibt sicherlich.

Mehr Gerechtigkeit und Solidarität eingefordert

In der VHS, Calw die Position der Grünen dargestellt


Von Bettina Bausch

 

Calw.

Zwei politische Schwergewichte erwiesen sich jetzt in Calw als wahre Publikumsmagneten. Der Saal im VHS-Gebäude platzte nämlich aus allen Nähten. Die Besucher waren auf Einladung von VHS-Leiter Sebastian Plüer und von Andreas Kubesch, dem neue Kreisvorsitzenden der Grünen, zu diesem Informationsabend gekommen.
Interessiert lauschten die Zuhörer den Referaten von MdB Gerhard Schick, dem finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen und MdL Bernd Murschel, dem grünen umweltpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion. „Unsere sozialen Sicherheitssysteme entsprechen noch dem Ständesystem der Kaiserzeit“, stellte Schick in den Raum. Man sehe dies daran, dass es viele arme Menschen im Land gebe, die jedoch von den Bessersituierten kaum wahrgenommen würden.

Auch die Zwei-Klassen-Medizin und die sehr unterschiedlichen Einkommen seien Relikte aus jener Zeit. Der Politiker fordert mehr soziale Gerechtigkeit bei den Einkommen und eine Grundsicherung für alle Bürger. Solidarität und das Teilen sind dem engagierten Grünen-Politiker besonders wichtig. Die meistens Autos stünden in 90 Prozent der Zeit still. Da könne man sich doch auch zusammentun und „Carsharing“ betreiben. Selbst Geräte wie z.B. ein Entsafter, den man im Jahr nur einmal benötige, könnten sich mehrere Familien teilen. Auch Arbeit könne künftig noch mehr geteilt werden. Es gebe zunehmend Menschen, die weniger arbeiten wollten.
Schick nahm auch die Wirtschaft kritisch unter die Lupe. „Wie sinnvoll ist ein Wirtschaftssystem, mit dem wir die ökologischen Lebensgrundlagen zerstören, das wiederkehrende Finanzkrisen erzeugt und die Gesellschaft durch wachsende Ungleichheit zerreißt?“, fragte er kritisch. Die Marktwirtschaft sei zur Machtwirtschaft verkommen. Die bisher gängige Politik stehe immer noch unter der permanenten Forderung nach Wachstum.„Man muss ehrlich sagen, es wird das große Wachstum in den nächsten Jahren nicht mehr geben“, so Schick. Der Mensch könne auch glücklich sein, wenn er weniger konsumiere. Das Ziel sei Wohlstand für alle. Die Wirtschaft müsse künftig so gestaltet werden, dass sie sowohl ökologisch, als auch wirtschaftlich gut aufgestellt sei.
„Wir Grünen wollen mit grüner Politik schwarze Zahlen schreiben“, hob MdL Bernd Murschel hervor. Ihm war die „Steigerung der Ressourceneffizienz“ mit entsprechenden Technologien besonders wichtig. Selbst die staatlichen Pensionskassen seien noch auf fossile Energien gegründet. „Das Land will seine beiden Son- dervermögen für die Beamten- pensionen klimafreundlicher und nachhaltiger anlegen. In die Atomenergie und die Erdöl- und Erdgasbranche würde künftig nicht mehr investiert. Das Zukunftsmodell heiße „Bioökonomie“, wie sie schon bis zum Beginn des Erdölzeitalters vor 200 Jahren bestanden habe.

Bei den Äußerungen und Fragen des Publikums standen die Sorgen um die Rente und das Abgleiten in Altersarmut im Vordergrund. Kubesch kritisierte, dass in Deutschland der Umbau zur umweltfreundlichen Energie zu wenig gefördert werde und viel zu langsam vorankomme.


Bildtext: Informierten über die Ziele der Grünen-Politik: MdB Gerhard Schick, MdL Bernd Murschel und der neue Kreisvorsitzende der Grünen, Andreas Kubesch

Pressemitteilung zur ELR-Förderung in Baden-Württemberg

 

ELR-Förderung in Baden-Württemberg

Der Landkreis Calw profitiert mit über 10 Mio. Euro von der Förderung für den ländlichen Raum. MdL Murschel: Das Land investiert in die Bereiche Wohnen, Arbeit und Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen. Unsere Kommunen nutzen ihre Chance mit innovativen Projekten. 2017 rückt das Thema Bauen mit Holz stärker in den Fokus.

 

Die Kommunen im Landkreis Calw erhielten im Zeitraum von 2011 bis 2015 10.103.872 € aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Die Landesmittel flossen in Projekte rund um die Themen Wohnen, Arbeiten und Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen. Das ELR ist eines der wichtigsten Instrumente zu Förderung der ländlich geprägten Regionen in Baden-Württemberg. Auf Anfrage der Grünen im Landtag liegen erstmals detaillierte Zahlen zur Förderung der Regionen seit 2011 vor. Der Kreis Calw hat besonders profitiert. „Unsere Region ist gut aufgestellt. Gleichzeitig haben wir besondere Herausforderungen zu meistern, wie den demografischen Wandel, den Klimawandel und die Digitalisierung. Die ELR-Förderung unterstützt daher beispielhafte Projekte, die in diesen Bereichen Impulse setzen“, so der Grünen Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Calw, Dr. Bernd MdL (Leonberg). Dazu gehören etwa die Umgestaltung von Dorfkernen, innovative Wohnprojekte, Förderung von Hof- und Dorfläden, Gemeinschaftseinrichtungen für gesellschaftliche Zwecke.

 

In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung das Programm weiterentwickelt. So wurde beispielsweise eine umwelt- und ressourcenschonende Bauweise Voraussetzung für die Bewilligung und führte zum Vorrang für private Bauprojekte. „Diesen ökologischen Ansatz werden wir noch verstärken. Ab 2017 unterstützt das ELR-Programm innovative Holzbaulösungen in der Tragwerkskonstruktion besonders.“, so der Landtagsabgeordnete Murschel. Dies begrüßt auch Johannes Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Calwer Kreistag: „Dieser Schwerpunkt ist für Projekte bei uns besonders interessant. Nichts liegt im waldreichen Landkreis Calw näher als der Baustoff Holz“.

 

Außerdem setzt das ELR inzwischen verstärkt auf Schwerpunktgemeinden, die gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern langfristige Entwicklungskonzepte vorlegen. Sie erhalten bei Aufnahme ins Programm Fördervorrang und Planungssicherheit über mehrere Jahre. Im Kreis Calw waren  die Kommunen Haiterbach und Oberreichenbach für 2015 und 2016 mit ihrem Antrag erfolgreich. Die Förderlinie „Spitze auf dem Land“ hat die Regierung ebenfalls vergangene Legislaturperiode eingeführt. Sie unterstützt diejenigen Unternehmen in den ländlichen Regionen, die das Zeug zur Technologieführerschaft in ihrer Sparte haben. „Die Änderungen bringen den Regionen neue Ideen, mehr Klimaschutz, mehr Beteiligung und unternehmerische Innovationen“, so der Landtagsabgeordnete Murschel.

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Mehr direkte Demokratie in den Kommunen

Der Landtagsabgeordnete Nikolaus Tschenk und Johannes Schwarz, Vorsitzender der grünen Kreistagsfraktion im Kreis Calw: Reform der Gemeindeordnung erweitert die Mitbestimmung der Bürger, so bei der Bauleitplanung


Der Vorsitzende der grünen Kreistagsfraktion in Calw begrüßt den Ausbau der direkten Demokratie auch auf kommunaler Ebene. „Politik profitiert von der Einmischung der Bürgerinnen und Bürger. Wer sachorientierte Entscheidungen will, braucht Transparenz und offene Diskussion nicht zu fürchten. Das stärkt unser Gemeinwesen, zudem erhöhen wir den Anreiz, sich aktiv einzubringen“, so Johannes Schwarz. Möglich wird dies durch umfangreiche Änderungen der Gemeindeordnung, die der Landtag am Mittwoch in erster Lesung beraten hat. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.


Danach sind Bürgerbegehren und -Entscheide künftig auch zu Fragen der Stadtplanung, also zu Bebauungsplänen zulässig. Diese treffen Festlegungen etwa zur Nutzung bestimmter Flächen und machen Vorgaben für Lage und Größe von Gebäuden. Um den Kommunen Planungssicherheit zu geben, ist eine Mitbestimmung der Bürger bei der Einleitung des Bauleitplanverfahrens möglich – die Frist endet nach drei Monaten „Bürgerinnen und Bürger haben somit die Möglichkeit, Grundsatzentscheidungen über die Bauplanung und der Stadtentwicklung zu treffen“, erklärt Nikolaus Tschenk, Betreuungsabgeordneter im Landkreis Calw. Bisher war dieser Bereich von Bürgerbegehren ausgeschlossen. „Das ist ein großer Fortschritt, denn gerade diese Fragen treiben die Menschen besonders um – wie entwickeln wir die Struktur unseres Gemeinwesens weiter, was wollen wir entwickeln, was wollen wir besonders schützen“. Baden-Württemberg schließt damit in Sachen Bürgerbeteiligung auf, so Tschenk. In Bayern können die Bürgerinnen und Bürger seit langem über Bauleitplanverfahren abstimmen – mit positiven Erfahrungen.

Zugleich sinken durch die grün-rote Reform die Hürden für Bürgerbegehren. In naher Zukunft müssen dafür nur noch sieben statt bisher zehn Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben. Um ein Bürgerbegehren gegen Beschlüsse des Gemeinderats einzuleiten, wird die Frist zur Sammlung von Unterschriften von sechs Wochen auf drei Monate verdoppelt. „Damit bestimmen die Bürgerinnen und Bürger aktiv mit, welche Themen auf die politische Agenda kommen. Der Austausch zwischen Stadtgesellschaft, Verwaltung und Gemeinderat wird intensiver werden“, stellt Johannes Schwarz fest. Auch die Hürden für Bürgerentscheide werden gesenkt: Das Zustimmungsquorum wird von bisher 25 auf 20 Prozent der Stimmberechtigten gesenkt. D.h. wenn eine Frage der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt wird, muss die Mehrheit gleichzeitig 20 Prozent der Wahlberechtigten repräsentieren.

Die neuen Regelungen machen zudem die Arbeit kommunaler Gremien durch erweiterte Veröffentlichungen im Internet und öffentliche Vorberatungen transparenter. „Besonders freut uns, dass auch unsere Rechte als Gemeinde- und Kreisräte gestärkt werden. Durch eine frühere Übermittlung von Sitzungsunterlagen können wir uns besser vorbereiten. Die Erstattung von Aufwendungen für Kinderbetreuung und die Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger während der Sitzungen verbessert die Vereinbarkeit des Mandats mit dem Familienleben. Das senkt die Hürde, sich für ein Mandat in Gemeinderat und Kreistag zu bewerben“, so Schwarz.
Auch der Jugendgemeinderat wird aufgewertet. Sie erhalten verbindlich ein Rede-, Vorschlags- und Anhörungsrecht im Gemeinderat. Die Gemeindeordnung garantiert ihnen zudem angemessene finanzielle Mittel. Die konkrete Ausgestaltung überlässt die Landesregierung dem Gemeinderat - nach dem bewährten Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung.

Wie Heizen mit Holz richtig Spaß machen kann

Wie Heizen mit Holz richtig Spaß machen kann

 

„Wenn wir das Thema Klimawandel zu Ende denken, müssen wir morgen aufhören, Öl oder Gas zu verbrennen.“ Mit diesen Worten untermauerte Johannes Schwarz, Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag und Landtagskandidat, die Forderung der Grünen, den Energiebedarf verstärkt über Holz abzudecken.

 

Im Rahmen einer Infoveranstaltung unter dem Titel „Holzenergie - nichts liegt näher - Potenziale und Effizienz bei Scheitholz, Pellets und Hackschnitzel“ führten  Dr. Bernhard Hanisch, Abteilungsleiter Forst im Landratsamt, Andreas Kubesch, Brennholzhändler und ebenfalls Forstingenieur, sowie Schornsteinfeger Wolfgang Klasen zunächst in das Thema Holzwirtschaft ein.

 

Nach den Ausführungen von Dr. Hanisch könnten derzeit zwischen fünf und zehn Prozent des Heizbedarfs über Holz abgedeckt werden. Das ist nach Meinung von Kubesch zu wenig, „Brennholz ist der größte Lieferant aller erneuerbaren Energien, vor Photovoltaik, Wind und Biogas“, stellte er klar. Es müsse nur sinnvoll genutzt werden und nicht, wie bislang praktiziert, zu einem großen Teil an die Papier- und Zellstoffindustrie abgeführt werden. Allein die Werbeprospekte verschleißen laut Kubesch jährlich 2,3 Millionen Tonnen Papier, dafür seien sechs Kohlekraftwerke nötig. Auch der Export von Holz sei volkswirtschaftlicher Nonsens, dieses Holz könne besser energetisch verwendet werden, betonte er. Seiner Ansicht nach müsste  man verstärkt auf schnell nachwachsende Bäume, wie Pappeln oder Weiden setzen, „die liefern mehr Energie als die Mais-Wirtschaft“.

 

Auch Wolfgang Klasen setzte klar auf das Heizen mit Holz. Wichtig sei es, Holz effizient zu nutzen, was im Zusammenspiel mit der Nutzung von Sonnenenergie am besten funktioniere. Effiziente Heizsysteme reduzieren seinen Ausführungen zufolge den Verbrauch von bisher jährlich 25 Festmetern Holz für ein Einfamilienhaus auf heute drei bis fünf Festmeter pro Jahr. Die vergleichsweise hohen Investitionskosten für ein solches Heizsystem würden durch die geringen Folgekosten wieder ausgeglichen. „Und dann“, schmunzelte er, „macht Heizen mit Holz richtig Spaß.“

Fledermaus versus Hermann-Hesse-Bahn: Johannes Schwarz zum Artenschutz

Fledermäuse kein Hindernis, Artikel im Schwarzwälder Boten vom 26.03.2015

 

Ende März erschien im Schwarzwälder Boten der Artikel "Fledermäuse kein Hindernis". In dem Artikel geht es unter anderem um ein Statement von Johannes Schwarz im Kreistag zum Artenschutz im Zusammenhang mit dem Bau der Hermann-Hesse-Bahn.

 

In dem Artikel heißt es (Auszüge):

 

Beim Naturschutz zeichnen sich Lösungen ab
Von Alfred Verstl

Kreis Calw. Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Grüner einem Schwarzen eine Freude macht. »Dass ich das noch erleben darf«, entfuhr es dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Großmann, als er seinem Kollegen Johannes Schwarz (Bündnis 90/Grüne) zuhörte. Der wies einerseits zwar darauf hin, wie wichtig der Natur- und Artenschutz beim Bau der Hesse-Bahn sei. Und Schwarz kritisierte zugleich, dass der Schutz von Steinkrebsen und Fledermäusen von vielen belächelt werde. Letztlich dürfe daran aber ein ökologische Projekt wie die Hermann-Hesse-Bahn nicht scheitern. Um dieses Ziel zu erreichen, forderte der Grüne die Naturschutzverbände zum Dialog und konstruktiven Mitmachen auf.


Großmann bescherte er damit jedenfalls »einen schönen Tag«. Auch ohne dieses ironische Geplänkel wurde deutlich, dass der Kreistag in Sachen Hesse-Bahn an einem Strang ziehen muss, wie nicht nur der CDU-Mann betonte. …


Was den Natur- und Artenschutz anbelangt, zeichnen sich Lösungen ab. Es gebe die Möglichkeit, Ausweichquartiere zu schaffen oder die Tiere umzusiedeln. Projektleiter Michael Stierle sprach von einem »Füllhorn an Lösungen«. Die angestrebten Ausgleichsmaßnahmen würden vom  Regierungspräsidium mitgetragen...

 

(aus dem Schwarzwälder Boten vom 26.03.2015, Seite 21, Nordschwarzwald)

 

 

Johannes begründet sein Statement, das vom Schwarzwälder Boten aufgegriffen wurde, wie folgt:

 

Das Thema Artenschutz ist mir wichtig, deshalb hatte ich die Forderung nach Wiederbelebung der Fledermaus- Werkstatt in den letzten Wochen schon mehrfach eingebracht, verbunden mit der Bitte, selbst daran teilnehmen zu dürfen, was mir schon vor der Sitzung zugestanden wurde. Nach 10 Jahren unzähliger Diskussionen im Kreistag meine ich aber tatsächlich, dass dieses Projekt durch den Artenschutz nicht insgesamt gestoppt werden darf.

 

Wenn ich  "... auch die Fachleute der Naturschutzverbände auffordere, konstruktiv an einer Lösung mitzuarbeiten" (Zitat aus dem Kreistag) dann deshalb, weil ich aus den Gesprächen der letzten Wochen herausgehört habe, dass es auch auf der Naturschutzseite schärfere und weniger scharfe Formulierungen bzw. Forderungen gibt. Ich hielte es für äußerst wichtig, dass die maßvollen, realistischeren Forderungen in die Gespräche getragen werden. Es darf nicht sein, dass ein so ökologisches Verkehrsprojekt durch den Artenschutz ins Wackeln gerät.

 

 

Diskutiert mit uns über den Artenschutz im Zusammenhang mit der Hermann-Hesse-Bahn: weiter zu Facebook.

Johannes Schwarz zum Kandidaten für die Landtagswahl gewählt

Joe Schwarz und Zweitkandidatin Erika Kanzleiter-Schilling

 

19.03.15 - Einstimmig ist der Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag, Johannes Schwarz, im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung zum Kandidaten für die Landtagswahl am 13. März 2016 gewählt worden. Zweitkandidatin ist Erika Kanzleiter-Schilling aus Gechingen.

„Noch nie war ein Grüner aus dem Landkreis Calw im Landtag vertreten, obwohl es längst fällig wäre“, begründete der in Calw-Stammheim lebende Schwarz seine Kandidatur, zumal der Kreis Calw mit den Zusagen der Landesregierung für die Hermann Hesse Bahn und das Zukunftskonzept für die Krankenhäuser eine unübersehbar grüne Handschrift trage.


In seiner Bewerbungsrede umriss Schwarz als Schwerpunkte seines Programms die Themen Bildung, Energie und Infrastruktur. In den letzten 4 Jahren habe Grün-Rot bestimmt nicht alles richtig gemacht, aber in vielen zentralen Themen habe man neue Wege beschritten, die notwendig seien und die es zu verteidigen gelte. „Wir dürfen im kommenden Wahlkampf selbstbewusst diese Richtungswechsel vertreten“, forderte er die anwesenden Partei-Mitglieder auf und nannte als Beispiele unter anderen die Verkehrspolitik und die Bürgerbeteiligung.

 

"Wenn wir die erweiterten Entscheidungskompetenzen der Kommunen zur Schulpolitik oder in der Entwicklung von Windenergie betrachten, sind wir alles andere als eine Verbots-Partei“, schwor er zudem die Anwesenden auf den Wahlkampf ein, „sondern genau das Gegenteil, eine Partei der Möglichkeiten“.

 

Mit seiner Kandidatur will Schwarz auch einen maßgeblichen Beitrag leisten, dass Winfried Kretschmann weitere 5 Jahre Ministerpräsident bleibe. Längst vor dessen Wahl zu Baden- Württembergs Regierungschef habe er sich mit Kretschmann im besonderen Maße identifiziert. Es überzeuge ihn, wie dieser nüchtern und ohne Effekthascherei Politik betreibe. Aktuell werde dies durch seine regelmäßige Auflistung unter den zehn wichtigsten Politikern in der Bundesrepublik eindrücklich bestätigt.

 

Zum gegnerischen Vorwurf, die Grünen seien notorische Weltverbesserer, erklärte Schwarz: „Damit fühle ich mich gar nicht so unwohl“. Man könne schließlich nicht die Augen davor verschließen, dass unser Konsum schon heute, besonders aber für die nachfolgenden Generationen einen hohen Preis habe. Deshalb sei er froh, eine Partei vertreten zu dürfen, die diese Welt verbessern wolle.   "Und ich lade alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, mit uns darüber zu streiten, wie wir das am besten hinkriegen," schloss er seine Ausführungen.

 

Erika Kanzleiter-Schilling, die auch Gemeinderätin in Gechingen ist, stellte sich hinter die Ausführungen ihres Vorredners und führte ergänzend ihren Schwerpunkt an, der sich mehr um soziale Themen drehe, wie die Flüchtlingspolitik, die Gleichstellung der Frauen oder die Integration von sozial Schwächeren. „Hier sollten wir auch ganz konkret im Wahlkreis Calw ein Stück vorwärts kommen“, erklärte sie.

 

 

Verfasserin: Barbara Volle

 

erschienen im Schwarzwälder Boten am 19.03.2015

Nicht verdient - der Schwarzwälder Bote zur Regionalkonferenz am 3. März 2015 in Nagold

Die Grünen-Landtagsfraktion sucht in Nagold das Gespräch mit den Bürgern. Foto: Fritsch

 

Folgender Artikel erschien im Schwarzwälder Boten vom 4. März 2015:

 

Artige After-Work-Party statt Politik-Brisanz
Grüne-Landtagsfraktion macht mit ihrer  Regionalkonferenz Station im Nagolder Kubus
Von Axel H. Kunert

Nagold. Es war ein wenig wie eine After-Work-Party – die  Regionalkonferenz der Grünen-Landtagsfraktion, die im Nagolder Kubus Station machte. Bei Butterbrezel und kalten Getränken ein wenig mit den Abgeordneten der Regierungspartei plaudern, den direkten Draht »zu denen da oben« nutzen. Probleme ansprechen, Nöte äußern. Real gelebte Politik eben. Zum Anfassen sozusagen.

Eingeladen dazu hatte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Grünen im Stuttgarter Landtag. Zwei echte Landesminister wollte sie eigentlich mitbringen. Dazu eine Handvoll Abgeordnete aus den verschiedenen politischen Sachgebieten, die sich an Thementischen wie »Mobilität, Verkehr« oder »Bildung, Schule, Hochschule und Jugend« dem direkten Bürgergespräch stellen wollten. Quasi die gemeinsame Abgeordneten-Sprechstunde, um dem Volk wirklich mal aufs Maul zu schauen. Volkes Stimme abfangen. Und damit auch ein wenig das Menetekel der Besserwisser-Partei ablegen. Realpolitik »direkt am Menschen« haben sich die Grünen in Land verordnet. Denn sie wissen ganz offensichtlich: Wenn die Grünen erstmals einen Ministerpräsidenten stellen, dann muss dieses Modell unbedingt gelingen.

Da schien es richtige Brisanz zu haben, dass Grünen-Fraktionschefin Sitzmann ausgerechnet die grüne Landesministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst mitgebracht hatte. Irgendwie ja die Vize-Kultusministerin. Und die kommt in die »Herzkammer des Pietismus«, wie Nagold ja auch schon mal genannt wurde. Also ausgerechnet dorthin, von wo aus der »Besserwisser«-Bildungsplan der Regierung mit einer Bürgerinitiative zu Fall gebracht wurde. Aber Wissenschaftsministerin Theresia Bauer war diese Brisanz gar nicht bewusst. Sie war nur hier, weil sie gerade Zeit dafür hatte. Und das Thema Bildungsplan war auf einmal wieder ganz weit weg. Daher kam es nicht zum erwarteten Schlagabtausch.

Das galt auch für das Thema »Mindestlohn im Schäferei-Gewerbe«. Angekündigt war nämlich auch das Kommen von Landwirtschaftsminister Alexander Bonde. Aber der hatte sich kurzfristig entschuldigen lassen. Vielleicht hatte er geahnt, dass hier einige eigentlich den Grünen gegenüber wohlgesinnte Öko-Bauern auf ihn warteten, die wie Schäfer Bernd Ziegler vom Hof Schönblick sich schon vor der Veranstaltung wegen der neuen Mindestlohnregelung und einer überbordenden Regelwut zum Tierschutz in Rage geredet hatten.

So blieb es weitgehend beim Austausch von Artigkeiten. Die Stuttgarter Politik-Prominenz lobte Nagold über den grünen Klee als Beispiel für den starken ländlichen Raum im Ländle, der Baden-Württemberg zu einem stolzen – und ziemlich reichen – Sonderfall als Bundesland mache. Oberbürgermeister Jürgen Großmann antwortete in seinem Grußwort mit noch mehr Lob für die grüne Landesregierung für deren große Unterstützung bei der so wichtigen Schienen-Anbindung des Kreises Calw an den Stuttgarter Ballungsraum. Bat aber auch darum, nicht den südlichen Kreis Calw mit eben Nagold zu vergessen, der sich ebenfalls eine bessere Vernetzung mit den großen Bahntrassen wünsche. Worauf Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Berthold Frieß, der den Abend moderierte, ganz richtig kommentierte, dass »Lob wohl die verschärfte Form der Bitte und Aufforderung« sei.

Ein wenig echte politische Leidenschaft flammte dann doch noch einmal auf, als Nagolds OB Großmann bemerkte, dass die Gäste aus Stuttgart ein Thema, das aktuell den Menschen wirklich unter den Nägeln brenne, völlig vergessen, zumindest ausgeklammert hätten: Das Thema innere Sicherheit. Es seien »viele, viele Fragen der Bürger« etwa zur holprigen Polizeireform da, zu explodierenden Einbruchszahlen und den Reaktionen der Landespolitik auf diese, für das unmittelbare Wohlbefinden der Menschen wirklich spürbare, negative Entwicklung im Land.

Vielleicht war es dieser Einwurf, der Ministerin Bauer bei ihrem Einführungsreferat das Manuskript zur Seite legen ließ. Doch in ihrer freien Rede, die wohl eine Antwort auf Großmanns Anmerkung werden sollte, sprach sie lieber von der Unsicherheit, die durch die Terror-Anschläge von Paris und Kopenhagen verursacht worden sei. Und auf die unsere Gesellschaft mit »kreativer Unruhe und Weltoffenheit« zu reagieren habe. Das klang allerdings wieder etwas sehr nach ferner Bürger-Pädagogik, nicht nach konkreten Antworten auf echte Bürgernöte.

 

 

Dazu folgende Lesermeinung, erschienen am 6. März 2015 im Schwarzwälder Boten:

 

Nicht verdient
Betrifft: »Artige After-Work-Party statt Politik-Brisanz vom 4. März

 

Eine gänzlich unaufgeregte Veranstaltung, bei der jeder Bürger auf Augenhöhe mit einer Vielzahl von Landtags-Abgeordneten verschiedenster Fachgebiete diskutieren kann, ist eine echte Errungenschaft. Fernab von Wahlkampf-Rhetorik seine Anliegen in dieses Gremium hineinzutragen, haben sich viele Menschen lange gewünscht. Den spöttischen Ton Ihres Redakteurs hat dieses Bemühen nicht verdient.

 

Andreas Kubesch
Neubulach

Kreisverband beim Politischen Aschermittwoch in Biberach

Delegation des KV Calw beim politischen Aschermittwoch in Biberach
Delegation des KV Calw und Winfried Kretschmann beim politischen Aschermittwoch in Biberach

 

18.02.2015 - Zum 20. Male fand der Politische Aschermittwoch in diesem Jahr in Biberach statt. Die Delegation des Kreisverbandes Calw ist seit Jahren dabei und genossen die flammenden Rede von Alexander Bonde, in welcher Guido Wolf, der Spitzenkandidat der CDU für den kommenden Landtagswahlkampf mit allerlei Wortspielen bedacht wurde und für Stimmung im Saal sorgte. Mit seiner demonstrativen Werbung für einheimisches Bier erinnerte er wortgewaltig an einen bayrischen Spitzenpolitiker der letzten Generation.

 

Ganz anders der Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Feinsinnig und differenziert sprach er in seiner Rede jedes aktuelle Thema an - nicht ohne immer wieder auch auf Gefühle einzugehen: auf seine eigenen und die der Mitbürger. Beim Thema Flüchtlinge macht er auf die eigene Geschichte aufmerksam, auf Zwangseinweisungen der 50iger Jahre und internationale Verpflichtungen. Auch das Thema Abschiebungen, bei welchem er aus den eigenen Reihen kritisiert wurde, konnte er intelligent und gefühlvoll erklären.

 

Beim Thema der Schulreform: "Es geht um unsere Kinder und sonst gar Nichts!" erteilte er ideologischen Grabenkämpfe eine Absage.

 

Der CDU bescheinigte er in der Nachkriegszeit eine gute Aufbauarbeit geleistet zu haben. Die habe zu einer stabilen Wirtschaft und Demokratie geführt. "Aber zu keiner Zeit wurden weniger Schulden gemacht wie seit grün/rot." Wenn man allerdings so lange an der Macht sei, würden sich auch Fehler und Schludrigkeiten einstellen. Und deshalb wären jetzt die GRÜNEN an der Regierung. Einfach und Logisch. Ebenso logisch, dass seine ehrliche und offene Rede viel Beifall erhielt.

Kreisräte tauschen sich mit Basis aus

30. Januar 2014 - Grüne wollen zum Thema Kliniken noch Detailfragen geklärt wissen

 

 Grünen-Kreisräte und Mitglieder des Grünen-Kreisverbandes trafen sich in Bad Herrenalb.

 Grünen-Kreisräte und Mitglieder des Grünen-Kreisverbandes trafen sich in Bad Herrenalb.

 

Kreis Calw. Zum regen Gedankenaustausch im Rahmen einer erweiterten Fraktionssitzung haben sich die Grünen-Mitglieder des Kreistags mit interessierten »Kommunalos« aus dem gesamten Kreisgebiet in der Hahnenfalzhütte in Bad Herrenalb getroffen.

 

Information der Partei-Basis über die derzeit aktuellen Themen im Kreistag stand auf dem Arbeitsprogramm sowie der Austausch von Ideen zum kommenden Landtagswahlkampf. Mit dem Ergebnis zeigte sich Fraktionssprecher Johannes Schwarz mehr als zufrieden: »Wir haben rege diskutiert und sind darüber zu einigen konstruktiven Ergebnissen gelangt.«

 

Diskutiert wurde zum einen das Thema Krankenhaus, wobei man sich darüber verständigte, dass hier vom Kreistag noch einige Detailfragen zu klären seien, wie beispielsweise die Standortfrage für den Klinikneubau in Calw und die Frage nach der konkreten Ausgestaltung einzelner Abteilungen, wie zum Beispiel Orthopädie und Unfallchirurgie.

 

Erfreut konnte Johannes Schwarz berichten, dass der Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion zur Erstellung eines Klimaschutz- und Energie-Konzepts im Haushaltsbeschluss aufgenommen wurde. Auch sei die Idee der Grünen einer kreiseigenen Wasserstoff-Gewinnung für die geplanten Brennstoffzellen-Züge der Hermann-Hesse-Bahn von Landrat Helmut Riegger bereits aufgegriffen worden.

 

Beim Thema Flüchtlings-Politik waren sich die Diskussionsteilnehmer einig, dass die Ängste der Bevölkerung am ehesten über eine gewissenhafte Informationspolitik und über persönliche Begegnungen mit Asylsuchenden ausgeräumt werden könne. Die kreisweiten Arbeitskreise Asyl leisteten hier außerordentlich hilfreiche Dienste, betonte Schwarz.

 

Den Schlusspunkt setzte Manfred Senk, Förster a.D., mit fundierten Ausführungen über eine naturgemäße Forstwirtschaft. Sein größter Wunsch wäre indes, dass das Gebiet um den Kaltenbronn baldmöglichst an das Nationalparkgebiet angeschlossen würde.

 

erschienen im Schwarzwälder Boten am 30. Januar 2014

Verfasserin: Barbara Volle

Netzwerk ausbauen

23. Dezember 2014 - Grüne besuchen zwei Arbeitskreise Asyl

 

Kreis Calw. „Was brauchen Sie vom Landkreis?“ Mit dieser Frage sind der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Johannes Schwarz und sein Partei- und Kreistagskollege Philipp Jourdan an Vertreterinnen und Vertreter des Arbeitskreises Asyl Calw sowie des Arbeitskreises Asyl Nagold herangetreten. Ihr erklärtes Ziel: Einen Einblick in die Arbeit der ehrenamtlich in den Arbeitskreisen tätigen Menschen zu bekommen.

 

In Nagold arbeiten nach den Ausführungen von Wolfgang Hübner rund 30 Ehrenamtliche aktiv in der Betreuung der Asylsuchenden mit, weitere 50 Personen stehen für den Bedarfsfall bereit. Aufgabenschwerpunkte sind neben der Organisation des alltäglichen Lebens vor allem Deutschkurse, aber auch die Koordination von Freizeitangeboten für die Kinder. Vorrangiges Ziel dabei ist es, so Hübner, den Menschen Hilfe zur Selbsthilfe zu bieten und Gelegenheiten für ihre Integration in das Nagolder Stadtleben zu schaffen beziehungsweise die vorhandenen zu nutzen.

 

Auch im Calwer Arbeitskreis Asyl engagieren sich die Ehrenamtlichen schwerpunktmäßig in Deutschkursen. Günther Stricker vom Ak Asyl bietet selbst entsprechende Kurse an und weiß davon nur Positives zu berichten. „Diese Menschen möchten unbedingt Deutsch lernen, sie sind dankbar für jede Hilfe, die man ihnen dabei bietet“.

 

Johannes Schwarz zeigte sich nachhaltig beeindruckt von den unterschiedlichen Aktivitäten der Arbeitskreise Asyl. „Diese Arbeit kann nicht genug gewürdigt werden“, erklärte er, „sie bewegt sich zu einem großen Teil im professionellen Bereich“. Landkreis und Gemeinden müssten schon im eigenen Interesse dafür sorgen, dass dieses Netzwerk an Ehrenamtlichen weiter ausgebaut werde. Die dafür eingerichtete Personalstelle beim Kreis sei ein guter Schritt, ob dies ausreiche, bleibe aber zu prüfen.

 

erschienen im Schwarzwälder Boten am 23. Dezember 2014

Verfasserin: Barbara Volle

Joe Schwarz: „Kreisweite Energiegenossenschaft ist notwendig“

 

03. April 2014 - Bündnis 90/Die Grünen diskutieren Umsetzung der Energiewende

 

Nagold. Wie kann die Energiewende im ländlichen Raum konkret umgesetzt werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich eine Infoveranstaltung im Nagolder Hotel Schiff. Der Nagolder Ortsverband sowie der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hatten dazu Energieexperten eingeladen, darunter den energiepolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Daniel Renkonen.

 

Renkonen stellte klar: „Die Energiewende wächst von unten“. In seinen Ausführungen verwies er auf das neu aufgelegte Landesklimaschutzgesetz sowie das Förderprogramm „Energieeffizienz“, die besonders für die ländlichen Regionen Ansporn und Anreiz seien, vor Ort Konkretes zur Energiewende beizutragen.

 

Moderator Joe Schwarz, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag, stellte die Eckdaten aus dem Energiekonzept des Landkreises Calw vor. Demnach werden rund zehn Prozent des Strombedarfs im Landkreis derzeit über erneuerbare Energien erzeugt, davon rund die Hälfte durch Solarstrom, ein Viertel durch Windkraft und je ein Achtel Wasserkraft und Biogas. Laut einer Studie der Kreisverwaltung werde das größte Ausbaupotenzial in der Nutzung von Windenergie gesehen. Rund 80 Prozent des gesamten Wärmebedarfs im Kreis gehen seinen Ausführungen zufolge auf die Beheizung der Gebäude zurück, er regte deshalb an: „Verbrauchsreduzierung plus Energieeffizienz, vor allem im Altbaubestand, müssen verstärkt vorangetrieben werden.“ Er forderte außerdem eine  kreisweite Energiegenossenschaft mit den Kommunen, regionalen Stadtwerken und den zahlreichen Bürgersolarvereinen unter einem Dach.

 

Laut Ulrike Ludwig, Projektentwicklerin für Windenergieanlagen aus Hessen, muss eine einzelne Stadt nicht unbedingt eine autarke Energieversorgung anstreben. „Energiewende hat viele Wege, jeder muss seine Stärken einbringen, um im Verbund möglichst viel zu erreichen“, betonte sie. Der Kreis als regionale Verwaltungseinheit sei dabei vor allem als Vernetzer gefragt.

Arvid Goletz, Planer von Photovoltaikanlagen und Mitglied im Tübinger Gemeinderat, sowie dem Aufsichtsrat der Tübinger Stadtwerke betonte, dass die Stadt Tübingen hundertprozentige Eigentümerin der Stadtwerke sei und damit die Stadtwerke den

Bürgerinnen und Bürgern gehören. Darin sah er eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende.

Peter Holzapfel, Mitglied im Arbeitskreis Energie beim Calwer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen und beruflich in der Entwicklung von Speichertechnologien tätig, sah die langfristige Lösung im weiteren Ausbau der erneuerbaren Stromgewinnung durch Solar, Wind und Biogas sowie deren Speicherung durch Wasserstoffgewinnung. „Mit dem vorhandenen Erdgasnetz ließe sich so die Speicherproblematik lösen.“

In die gleiche Kerbe schlug Martin Schöttle aus Neubulach als Vertreter der dortigen Bürgerenergiegenossenschaft. „Die technischen Möglichkeiten für 100 Prozent erneuerbare Energien sind längst gegeben, es ist nur eine Frage des Wollens“, stellte er klar. Das Beispiel der Schönauer Stromrebellen – heute einer der größten Ökostromanbieter (EWS) –  zeige, dass der Schlüssel im Rückkauf der Verteilnetze liege, um diese in Bürgerhand zielorientiert auf den Kohle- und Atomausstieg hinzuführen.


Verfasserin: Barbara Volle

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